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Quelle: Rechtsanwalt Metzler

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2 Sperrung/Editierung/Löschung von Inhalten

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(1) eine Verleumdung oder Ehrverletzung für andere natürliche oder juristische Personen darstellen,
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(3) Personen oder Sachen Schäden zufügen oder Personen auf andere Weise belästigen,
(4) die Rechte anderer Personen – wie den Schutz der Privatsphäre oder das allgemeine Persönlichkeitsrecht – verletzen,
(5) pornographische, obszöne, sonst wie unsittliche und anstößige sowie illegale Inhalte/Daten/Verweise enthalten,
(6) zu Gesetzes- und verfassungswidrigen Handlungen auffordern oder diese fördern
(7) und/oder gemäß geltendem Recht straf- oder zivilrechtlich verfolgt werden können.
(b) wenn die berechtigte Annahme besteht, dass der Nutzer gegen diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen verstößt.
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3 Nutzungsrechte und Rechtsschutz
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4 Registrierung, Zusicherungen des Nutzers
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4.7. Der Nutzer garantiert ferner, dass die von ihm innerhalb des Netzwerks angegebenen und veröffentlichten Daten/Inhalten (insbesondere auch Fotos und Beiträge)
4.8. Die/der NutzerInnen unser Datinggruppe [Singlegruppe] sind für ihre gegenüber ihren Angaben anderen Mitgliedern selbst verantwortlich.
Für etwaige Folgeschäden ist der Hersteller dieser Seite nicht zu verantworten. Die Datinggruppe ist unentgeltlich und Teil der von [»Netzwerk für Freunde« das Original]

Außerdem sollten diese:

(1) frei von Rechten Dritter sein,
(2) nicht gegen geltendes deutsches Recht verstoßen,
(3) keine Verleumdung oder Ehrverletzung für andere natürliche oder juristische Personen darstellen,
(4) nicht gegen Urheberrechte oder sonstige gewerblichen Schutzrechte (wie Markenrechte, Geschmacksmusterrechte, Gebrauchsmusterrechte, Patentrechte etc.) verstößt oder keine Geschäftsgeheimnisse verrät,
(5) Personen oder Sachen keine Schäden zufügen (z.B. durch Virenangriffe, Kettenbriefe, Spam etc.) oder Personen auf andere Weise belästigen,
(6) nicht die Rechte anderer Personen – wie den Schutz der Privatsphäre oder das allgemeine Persönlichkeitsrecht – verletzen,
(7) keine pornographischen, obszönen, sonst wie unsittlichen und anstößigen sowie illegalen Elemente enthalten,
(8) nicht zu Gesetzes- und verfassungswidrigen Handlungen auffordern oder diese fördern
(9) und/oder gemäß geltendem Recht straf- oder zivilrechtlich verfolgt werden können

5 Nutzungsrechte und gewerblicher Rechtsschutz

Dieser Nutzungsvertrag ist auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von [»Netzwerk für Freunde« das Original] sowie dem Teilnehmer (über eine Kündigungsfunktion innerhalb des Netzwerks) jederzeit ohne Einhaltung einer Frist gekündigt werden. Die persönlichen hinterlegten Daten werden damit gelöscht.

6 Haftung und Freistellung

6.1. Eine Prüfungspflicht, insbesondere hinsichtlich rechtlicher Zulässigkeit und inhaltlicher Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit von den einzelnen Teilnehmern eingestellten Daten und veröffentlichten Inhalten besteht für [»Netzwerk für Freunde« das Original] nicht. Diese für andere Internet-Nutzer abrufbaren Daten sind [»Netzwerk für Freunde« das Original] fremde Inhalte i.S.d. § 7 Abs.2 TMG (Telemediengesetz).[»Netzwerk für Freunde« das Original] übernimmt keinerlei Haftung für fremde Inhalte.(Mitglieder)
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6.5. Verstößt der Nutzer gegen die in Nummer 4 genannten Garantien, ist er zur Unterlassung des weiteren Verstoßes, zum Ersatz des entstandenen und noch entstehenden Schadens einschließlich etwaiger Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche Dritter, die durch den Verstoß verursacht wurden, verpflichtet. Sonstige Ansprüche, insbesondere zur Sperrung der betreffenden Inhalte und zu einer außerordentlichen Kündigung dieses Vertrags, bleiben unberührt.
6.6. Der Nutzer stellt [»Netzwerk für Freunde« das Original] von sämtlichen Ansprüchen einschließlich Schadensersatzansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen [»Netzwerk für Freunde« das Original] wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer auf [»Netzwerk für Freunde« das Original] eingestellten Inhalte geltend machen. Der Nutzer übernimmt die aufgrund der Verletzung von Dritten angemessenen Kosten / Rechtsverteidigungskosten.
6.7. Die vorstehenden Pflichten des Nutzers gelten nicht, soweit der Nutzer die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.
6.8. Likebuttons, bei uns Likes /Reactions, sind bei mir nur bewertungsneutral eingebunden und werden nicht für externe Werbezwecke wie Facebook und Google +  benutzt.

7 Schlussbestimmungen

7.1. [»Netzwerk für Freunde« das Original] behält sich vor die Allgemeinen Nutzungsbedingungen jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern.
7.2. Sollten einzelne Regelungen dieser allgemeinen Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt.
7.3. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist [Wohnsitz des Eigentümers].
7.4. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts / UN- Kaufrechts.
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