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Politik & Soziales

Sozialpolitik und soziale Lage in Deutschland

Machtergreifung mit Hilfe von Notstand / Infektionsgesetz 1933 und 2020 / #Hitler und Merkel im Vergleich

Mit diesem Beitrag möchte wir die die Parallelen aufzeigen, was passiert wenn das Parlament die Macht an die Regierung abtritt. Es ist schon ein bemerkenswerter Zufall das der Entwurf des Infektionsschutzgesetz und Hitlers Notsandgesetz bis auf die Jahreszahl den 24.03.1933 und 24.03.2020 Link : https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/… Auf der Seite 146 im Koalitionsvertrag finden Sie den Teil mit der Neuen Weltordnung. https://www.bundesregierung.de/resour… Die historischen Bilder der NS Zeit dienen ausschließlich dokumentarischen Zwecken. Als Warnung zu verstehen!

18.11.2020 aus Berlin: #Ein Tag wie dieser. Demos gegen das „Dritte Corona-Gesetz“ […]

+++ Direktlink zum Livestream ab ca. 9 Uhr +++ Ein Bericht von Boris Reutschuster Bundesregierung und Bundestag haben die geplanten Proteste gegen das „Dritte Corona-Gesetz“ vor dem Reichstag mitsamt Gegenprotesten verboten – unter Berufung auf das „Befriedete Bezirke“-Gesetz. Dieses grenzt für den Deutschen Bundestag, den Bundesrat und das Bundesverfassungsgericht einen „Befriedeten Bezirk“ ab, in dem Versammlungen unter freiem Himmel grundsätzlich verboten sind. Auf der Webseite des Innenministeriums heißt es dazu: „Durch das grundsätzliche Verbot von Versammlungen in befriedeten Bezirken sollen die Arbeits- und Funktionsfähigkeit des Deutschen Bundestages, des Bundesrats und des Bundesverfassungsgerichts gewährleistet werden.“ Weiter steht da: „Im Hinblick auf den hohen Rang der Versamm...

Demonstration 18.11.2020 Berlin

 UPDATE: Demo jetzt schon ab 11 Uhr, weil die Tagesordnung im Bundestag kurzfristig geändert wurde. Das Infektionsschutzgesetz wird jetzt schon um 12 Uhr abgehandelt. Bitte früh anreisen… https://ibb.co/9YbVYBm Auf nach Berlin! Demonstration am 18.11.2020 Berlin vor dem Bundestag ab 11:00 – 16:30 Uhr. Treffen ab 09:00 Uhr Jeder muss AUFSTEHEN! – JEDER!    

In der Bundesrepublik zeichnet sich der größte Zivilisationsbruch seit 1945 ab

Zitat:”Die Zerstörung der Finanz-, Volkswirtschaften und der Gesellschaft ist doch seit Monaten Kalkül und es ist doch mittlerweile allen halbwegs klar denkenden Menschen transparent, dass Corona “nur” das politisch globale willkommene Alibi ist, die eklatante Misswirtschaft insbesondere der letzten zwei Jahrzehnte zu übertünchen und den Weg für einen “Neustart” bzw. nach WEF Mumie Schwab und Konsorten, für den “Great Reset” zu basieren mit Mutation der Menschen zu ihren Marionetten. Kommt mal vom theoretischen, ökonomischen, politischen und schon philosophischen “Trip” runter! Die durch die Regierungen aktuell produzierte finanz- und wirtschaftliche Situation ist irreparabel, vordergründig muss die Aufrechterhaltung unserer Demokratie ...

Die Masken-Konditionierung der Kleinsten: # Nix Hören-Nix Sprechen-Nix Sehen

Coronavirus „Wenn es überhaupt einen absoluten Wert in unserem Grundgesetz gibt, dann ist das die Würde des Menschen. Die ist unantastbar. Aber sie schließt nicht aus, dass wir sterben müssen.“ (Wolfgang Schäuble, Bundestagspräsident) „Nicht das Leben als solches will unsere politische Gemeinschaft um jeden Preis schützen, sondern das Leben in Würde. Daraus ergibt sich das Recht, in einer Gesellschaft zu leben, die anders aussieht als die von Nordkorea“ (Uwe Volkmann, Rechtsphilosoph, FAZ 1.4.2020) Meine Absicht ist es, zu zeigen, dass es viele kritische Stimmen zum politischen Management der Coronakrise gibt, unter anderem von Juristen, Ärzten, renommierten Wissenschaftlern und unerschrockenen Journalisten. Die Erzählung, die uns die Politiker und das Gros der Medien gegenwärtig bieten, i...

Wissen ist alles. – Verstehe die Bundesrepublik Deutschland, dann verstehst du das System

Wir sind nicht das Volk der Bundesrepublik, sondern der vereinigten Staaten von Amerika. Das sind nicht unsere Politiker, nicht unsere Gerichte und schon gar nicht nicht unsere Polizei. Im Juni 2006 urteilte dann der Internationale Staats-Gerichts-Hof (IGH) in Den Haag über die Feststellungsklage von Mustafa Selim Sürmeli aus Stade, (Gerichtshof der Menschen) – ist die Bundesrepublik Deutschland ein Staat oder nicht, wie folgt: „Die Bundesrepublik Deutschland ist als Staat nicht existent. Die Bundesrepublik Deutschland verfügt über kein Staatsgebiet. Die Bundesrepublik Deutschland verfügt über kein Staatsvolk. Ein anderes Urteil war auch gar nicht möglich, die Bundesrepublik Deutschland wurde am 03.10.1990 aufgelöst und beendet, sie existiert nicht mehr!Genscher hat am 03.10 die BRD aus de...

Ausschluss aus WahlveranstaltungenTeam Tomorrow / SWR / Podiumsdiskussion 26.10.2020 | OB-Wahl

Nachdem ich am vergangenen Freitag vom Team Tomorrow aus der Veranstaltung ausgeschlossen wurde, weil ich keine Mund-Nase-Bedeckung tragen kann, hat der SWR heute den Dreh eines Video-Interviews aus den gleichen Gründen abgesagt. Am 26.10.2020 gibt es in der Porsche-Arena eine Podiumsdiskussion, zu der nur 5 von 14 Kandidaten eingeladen sind. Als Demokrat lege ich Wert darauf, dass alle Kandidaten zu Wort kommen. Bitte schreibt die Veranstalter freundlich an und erinnert sie an grundlegende Regeln der Demokratie. Quelle: https://www.stuttgarter-zeitung.de/in… Stuttgarter Zeitung redaktion@stz.zgs.de Stuttgarter Nachrichten online@stn.zgs.de Kontakt SWR swraktuellbwkontakt@swr.de Landeszentrale für politische Bildung lpb@lpb-bw.de

Sensation! Naomi Seibt widerlegt den PCR Test von Prof. Drosten!

Sie ist taff. Hat einen IQ von 150, hat schon einiges im Spiegel und anderen Magazinen geschrieben. Wird jedoch mittlerweile vom Mainstream gemieden. Sogar als Nazi diskretiert. Ihr Thema ist Politik und Gesellschaft. Hat Interesse an der Englische Sprache und ist vielseitig an vielem interessiert. Dieser Ausschnitt stammt von der 2. Konferenz der Freien Medien – AfD-Fraktion im Bundestag (Quelle: https://youtu.be/wi9zL7ss5z0) Hier der Kanal von Naomi Seibt: https://www.youtube.com/channel/UCeYS… Naomi Seibt erklärt detailliert wie der ganze Corona-Wahnsinn überhaupt angefangen hat und das der PCR Test (mit dem alle Maßnahmen begründet werden) eine pure Manipulation ist!

KLARTEXT – Berlin versinkt im selbst gemachten Sumpf

Mein jüngster Besuch in Berlin am vergangenen Wochenende hat deutlich gemacht: Selbst wohlmeinende links-grüne Bewohner der Stadt haben langsam genug und wollen nicht, dass es so weiter geht mit moralisieren, Ideologie und falsch verstandener Toleranz. Ein privates Abendessen mit Freunden – darunter ein homosexuelles Paar – hat deutlich gemacht: Viele wollen raus aus der Stadt, sie haben genug. Das schwule Paar sitzt auf gepackten Koffern. Was sie besonders stört: Sie können in manchen Stadtteilen nicht mehr öffentlich Händchen halten ohne die Furcht, ein Messer in den Rücken gesteckt zu bekommen. Einer von ihnen will sofort hier weg, der andere, ein führender Arzt in einem bekannten Krankenhaus, muss wegen seiner beruflichen Verpflichtungen noch warten. Der, der vorausgeht, wi...

# Motivation von Donald Trump, wenn euch jemand sagt das schaffst du nicht!

A speech that has gone to my heart. Words that should tell us that every human being has the responsibility to prevent this world from being taken over by a few power-hungry, unscrupulous and money-hungry criminals. Wonderful! Thanks, Donald Trump!!

KLARTEXT – Viele nette Worte für die Galerie

  Was forderte die Bundeskanzlerin so schön am 30. September 2020 im Bundestag? “Reden, erklären, vermitteln”. Ein schönes Konzept für die Vermittlung von Politik. Das aber kommt von der Frau, die mit Blick auf die jüngsten Corona-Maßnahmen “brachiale Maßnahmen” gefordert hat. Rhetorik und Realität klaffen bei uns himmelweit auseinander. Die Realität sieht in diesen Tagen (etwas verkürzt) so aus: Oskar Lafontaine soll zurücktreten, weil er mit Thilo Sarrazin aufgetreten ist; Arnold Vaatz, der Vize der Unionsfraktion im Bundestag, hielt am Tag der Deutschen Einheit eine Rede im sächsischen Landtag und die Hälfte der Regierungs-Koalition blieb fern, weil Vaatz in den vergangenen Wochen ein paar kritische Worte gewählt hatte; Gerichte haben in den vergangenen Mona...

LIVE – Interview mit Roger Meier – Umgang mit Angst

Angst steckt in jeden Menschen , ich habe nur Angst vor Leuten die sich weiter belügen lassen und häßliche Komentare schreiben. Niemand muss Angst haben, niemand. Und dazu gehört: ein freier Mensch steht für seine (innere) Freiheit. Dazu muss er auch im privaten Kreis und in der Außenwirkung seine eigene Meinung vertreten, seine Kreise vielleicht neu sortieren und für sich Verantwortung übernehmen. Deutsche haben den Bazillus ab Geburt in sich: Das regelt schon jemand für mich und ich brauche einen Führer. Heute nach sechs Monaten ist mir das egal. Habe (fast) keine Angst mehr. Die Blockwarte unter uns machen mir auch keine Angst mehr. Ebensowenig diese kranken Politiker, die uns angeblich führen.

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